NSU: Der Bericht der Schäfer-Kommission, Thüringen

Am 14. Mai 2012 legte in Thüringen die Untersuchungs-Kommission unter Leitung des Bundesrichters a.D. Schäfer (Schäfer-Kommission) ihren Bericht unter dem Titel Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“ vor. Der Bericht umfasst rund 270 Seiten und behandelt nur die Zeit rund um das Abtauchen der drei späteren NSU-Mitglieder in den Jahren 1998-2001. Weil dies eine der wenigen bisher vorliegenden gründlichen Beschäftigungen mit dem Thema ist, soll er hier vorgestellt und zusammengefasst werden. Weiterlesen

„Euroanarchismus“ – Bombenbastler

Polizeibehörden frickeln an einem neuen Ermittlungswerkzeug

Seit einiger Zeit geht mal wieder eines dieser Gespenster um in Europa. Es soll, so wird gemunkelt, auf den Namen „Euroanarchismus“ hören. Die Meinungen darüber, was damit genau gemeint ist, gehen weit auseinander. Die Folgen für die Zukunft könnten erheblich sein. Aber fangen wir damit an, wo dieses Gespenst überhaupt herkommt.

Die etwas seltsam klingende Wortschöpfung ist ein „Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden“ für „etwaige Beziehungen bestimmter anarchisch-autonomer Gruppierungen in einzelnen EU-Mitgliedsstaaten untereinander“ Weiterlesen