Big Brother ist auch nur ein Mensch

Ist das Spitzelwesen in der Krise? Der Fall Mark Kennedy und das Buch des „Ex-Agenten“ Leo Martin deuten darauf hin.

Wenn verdeckte ErmittlerInnen in der linken Szene auffliegen, ist das für die Betroffenen ein Schock. Doch immer wieder kommt es vor, dass sich Spitzel in ihrer Tarnidentität so wohl fühlen, dass sie aus dem Ruder laufen. Dann beginnt auch für die Behörden der Ärger, so bei Mark Kennedy, dem britischen Ermittler in den europäischen Globalisierungsprotesten. Sein Fall könnte darauf hindeuten, dass die Entpolitisierung der Sicherheitspolitik auch zu Loyalitätsproblemen bei Spitzeln führt. Anzeichen für eine „Vertrauenskrise“ des V-Leute-Wesens gibt es auch in Deutschland.

Am 21. Oktober 2010 wurde auf indymedia.uk ein verdeckter Ermittler der britischen Polizei namens Mark Kennedy enttarnt. Derartige Veröffentlichungen gehören an sich zur wiederkehrenden »normalen« Begleitmusik politischer Arbeit. In diesem Fall waren die Folgen aber andere als sonst. Denn der in der linken Szene nicht nur Großbritanniens seit 2003 als Mark »Flash« Stone bekannte Beamte verschwand nicht einfach spurlos von der Bildfläche, wie es normalerweise geschieht.

Stattdessen gab er Interviews und entschuldigte sich für seine Handlungen. In den Medien war zu lesen, er habe die Seiten gewechselt, »he had gone native«, nicht zuletzt aufgrund einer jahrelangen Liebesbeziehung zu einer Frau in der Szene. Obwohl viele der Betroffenen seine bekundete Reue für vorgeschoben halten, ist doch offenkundig, dass er sich in einem Gewissenskonflikt befand und aus Sicht seiner Behörde, der National Public Order Intelligence Unit (NPOIU), einer überregional tätigen Staatsschutzeinheit, »aus dem Ruder gelaufen« ist.

Seine Geschichte ist nicht nur ausführlich im englischen Guardian (1) nachzulesen und wird hierzulande ausführlich von Matthias Monroy verfolgt, vor allem in der Telepolis. Sie ist auch Gegenstand einer ausführlichen Dokumentation des britischen Privatsenders Channel 4. Unter dem Titel »Cutting Edge – Confessions of an Undercover Cop« wurde die 45-minütige Dokumentation im November 2011 gesendet (2). Sie besteht überwiegend aus Interviews mit Kennedy und nachgestellten Szenen. Von den Bespitzelten wollte sich niemand für Channel 4 äußern, von Seiten der Behörden gibt es nur wenige Stellungnahmen. Dementsprechend eng orientiert sich die Darstellung an Kennedys Blick auf die Ereignisse, was für direkt Betroffene schwer erträglich sein dürfte. Davon abgesehen eröffnet die Dokumentation einen höchst interessanten Einblick in den Prozess des »going native« eines verdeckten Ermittlers.

In den ersten Jahren seines Einsatzes entwickelte sich Kennedy rasch zu einem Topagenten der britischen Polizei in der Umwelt- und Globalisierungsbewegung. Nach den G8-Protesten im schottischen Gleneagles 2005 wurde er auch europaweit eingesetzt, insbesondere in Deutschland, wo er vor allem in Berlin enge Kontakte knüpfte. Auffällig ist, dass er in den Interviews indirekte Verweise auf seine Deutschland-Trips einfließen lässt: Mal hängt ein »Köpi-verteidigen«-Plakat an der Wand, mal trägt er T-Shirts mit dem Schriftzug der linken Berliner Kneipe Baiz oder des FC St. Pauli. Anscheinend möchte er auf diese Weise seine anhaltende Sympathie für die deutsche linksradikale Szene ausdrücken.

Das Agentenleben fand er offenbar zunehmend attraktiver als seine eigentliche Identität als Beamter mit Frau und zwei Kindern. Spätestens als er 2006 zum ersten Mal ernsthaft von PolizistInnen verprügelt wurde, begann seine Loyalität zu bröckeln. Das hinderte ihn aber nicht, weiter Berichte abzusetzen – bis zum letzten Tag. Dieser letzte Tag kam im Sommer 2009.

In der Folge einer durch Kennedy verratenen geplanten Besetzungsaktion an einem Kohlekraftwerk in Mittelengland war Anklage auch gegen den Undercover-Ermittler erhoben worden. Die unerfreulichen Alternativen – Verurteilung unter falscher Identität oder Einstellung des Verfahrens mit der damit verbundenen Gefahr der Enttarnung – veranlassten seinen Führungsoffizier dazu, den Einsatz für beendet zu erklären.

Von der NPOIU fühlte sich Kennedy im Stich gelassen: Nach all den Jahren der gefahrvollen Arbeit als »leading expert for extreme left activism« in ganz Europa habe man ihn kurzerhand für überflüssig erklärt, beklagt er im Interview. Er beschloß, sein Leben als linker Aktivist auf eigene Faust fortzusetzen – ebenso aber seine Agententätigkeit, auch ohne das reichliche Geld und die Tarnpapiere der Polizei. Anfang 2010 kündigte er bei der Polizei und versuchte sich als Freelancer bei einem privaten Sicherheitsunternehmen, das unter anderem für den Energiekonzern E.ON tätig war. Doch der Erfolg scheint zweifelhaft. Er wirkte zunehmend depressiv auf andere; einige Personen seines weiteren Umfeldes hatten inzwischen bereits Verdacht geschöpft. Als dann zufällig sein echter Pass gefunden wurde, flog alles auf.

Für die NPOIU entwickelte sich dies zu einer höchst peinlichen Affäre. Die zuvor wenig bekannte Behörde geriet ins Rampenlicht und musste umstrukturiert werden. Mehrere weitere verdeckte ErmittlerInnen wurden namentlich bekannt, Einflussnahmen auf die Justiz und die Unterdrückung von Beweismaterial wurden aufgedeckt. Nicht weniger als zwölf nichtöffentliche Untersuchungsausschüsse wurden damit beschäftigt, die letzten 40 (!) Jahre polizeilicher Spitzeltätigkeit kritisch zu begutachten.

Zuletzt verklagten Ende 2011 acht bespitzelte Frauen die zuständigen Polizeibehörden, da sie von Mark Kennedy und anderen Beamten in sexuelle Beziehungen verwickelt wurden. Es kann nicht überraschen, dass die Vorgesetzten Kennedys umgehend erklärten, er habe sich entgegen seiner Anweisungen verhalten, und sie hätten von nichts gewusst – was selbst nach Aussagen anderer PolizistInnen unglaubwürdig ist.

Manche werden sich erinnern, dass es 1992 einen ähnlichen Fall im süddeutschen Tübingen gab: Ein verdeckter Ermittler des LKA, der als »Joachim Armbruster« die linksradikale Szene in Baden-Württemberg ausforschen sollte, hatte sich bereits nach rund einem Jahr so gut integriert, dass er eine Beziehung mit einer Frau einging und sich ihr gegenüber zu erkennen gab. Auch hier folgte die Enttarnung etlicher weiterer Beamter, schlechte Presse sowie Zerknirschungbekundungen von offizieller Seite. Im Unterschied zum Fall Mark Kennedy wurde der Einsatz aufgrund der eingegangenen privaten Beziehung beendet, und der Beamte tauchte ab, um im Rauschgiftdezernat des LKA weiter zu arbeiten. Dementsprechend rasch glätteten sich die Wogen in der Öffentlichkeit.

Mark Kennedy hingegen wurde für die britischen Sicherheitsbehörden zunehmend zur Gräte im Hals. Sie hatten ihn im Stich gelassen, er ließ sie im Stich. Sein Leben in der linken Szene versuchte er nachträglich schön zu reden mit der Behauptung, er habe ja nicht individuelle Personen verraten, sondern nur allgemeine Absichten und Entwicklungen. Nicht zuletzt sein Bedürfnis zu erklären, dass seine Emotionen für die von ihm Bespitzelten ehrlich waren, drängte ihn in die Öffentlichkeit. Außerdem die Aussicht, Geld damit zu verdienen, da er ja nun ohne Job und Familie dastand (seine Frau hatte sich scheiden lassen).

Es wäre sicher voreilig, aus einzelnen Fällen wie Kennedy oder Armbruster allgemeine Schlüsse zu ziehen, zumal andere ErmittlerInnen, die mit mehr »professioneller Distanz« arbeiten, vermutlich länger unentdeckt bleiben. Dennoch ließe sich die These aufstellen, dass den Spitzeln in den vergangenen Jahren der ideologische Rückhalt etwas verloren gegangen ist. Wo staatliche Politik zunehmend als ökonomisches Management-Problem gesehen wird, liegt es nahe, auch Sicherheitspolitik zu »entpolitisieren«. Damit geht den Spitzeln das motivierende Rüstzeug verloren.

Der deutsche Staatsschutzpolizist Karl-Heinz Kurras war 1967 so stark ideologisch motiviert, dass er am Rande einer Kundgebung den Studenten Benno Ohnesorg vorsätzlich ermordete, mutmaßlich um ein Exempel zu statuieren – wobei sein autoritärer Charakter so ausgeprägt war, dass es für ihn kein Problem darstellte, gleichzeitig dem Staatsschutz beider deutscher Staaten zu dienen. Manfred Schlickenrieder forschte ab Mitte der 1970er Jahre als Topagent verschiedener Nachrichtendienste sowie für Privatfirmen rund 24 Jahre lang unerkannt das politische Umfeld der antiimperialistischen Szene und der RAF aus. Er arbeitete, so seine EnttarnerInnen im Jahr 2000, »beflissen und penibel« als »Buchhalter der Lüge«. Werden solche ÜberzeugungstäterInnen der »alten Schule«, heute abgelöst von jungen BeamtInnen, die politisch ungebildet losziehen und dann von den Ereignissen überwältigt werden?

Man könnte es umso mehr meinen, wenn man den Blick nach Deutschland richtet und über das Buch »Ich krieg dich!« stolpert. Dieser im März 2011 erschienene »Spiegel-Bestseller« erlebte Anfang 2012 bereits die neunte Auflage. Der Untertitel: »Menschen für sich gewinnen – ein Ex-Agent verrät die besten Strategien«. Im Klappentext heißt es über den Autor: »Leo Martin, geboren 1976, studierte Kriminalwissenschaften und war zehn Jahre lang für einen großen deutschen Nachrichtendienst tätig. (…) Sein Spezialauftrag war das Anwerben und Führen von Informanten. (…) In kürzester Zeit wurde er so zu einem der erfolgreichsten Agenten Deutschlands.«

Berichte über V-Leute haben in den vergangenen Jahren in deutschen Medien erheblich an Bedeutung gewonnen, nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Verhältnis zwischen Verfassungsschutz und Neonazis bzw. dem geplatzten NPD-Verbotsverfahren. Wer sich von dem reißerisch aufgemachten Buch wertvolle Informationen über das Anwerben und Führen von V-Leuten erhofft, wird enttäuscht werden. Interessant ist es trotzdem – in Hinblick auf seine (mögliche) Entstehungsgeschichte.
Das Buch besteht zur Hälfte aus zusammenkopierten und nacherzählten Ratgebertexten aus dem Bereich der »Neurolinguistischen Programmierung« (NLP) (3) und des »Positiven Denkens«, dazu wird aus der öffentlich zugänglichen Schriftenreihe Nachrichtendienstpsychologie (4) zitiert und abgeschrieben. Die vorgestellten Kommunikationstechniken füllen normalerweise vor allem den Lehrplan neoliberaler Businessschulen und Managementkurse, werden aber im Prinzip auch von Nachrichtendiensten verwendet. Nicht zufällig war John Grinder, einer der Begründer der NLP, vorher zeitweise für die CIA tätig. NLP und »Positive Thinking« sollen helfen, sich selbst besser zu »verkaufen«, helfen aber auch dabei, andere Menschen besser zu kaufen und zu verkaufen.

Die andere Hälfte des Buches ist der Story gewidmet, einer vermutlich aus verschiedenen Fällen und Situationen zusammengesetzten V-Mann-Geschichte aus dem Bereich der »Russenmafia«. Diese Geschichte ist nicht viel mehr als eine Räuberpistole aus dem Baukasten des Spionagethrillers, und jede Veröffentlichung auf indymedia über VS-Ansprachen bietet wahrscheinlich authentischere Informationen über den wirklichen Ablauf von Anwerbungen.

Der Autor behauptet, der Name Leo Martin sei für ihn »von der Abteilung für operative Angelegenheiten entwickelt« worden als Tarnidentität. Sein tatsächlicher (und leicht im Internet zu findender) Name lautet Martin Kaeppel. Kaeppel, der in München lebt, verwendete den Künstlernamen Leo Martin zuerst Anfang 2008 als Kandidat in der Pro7-Casting-Show «The Next Uri Geller« für mehr oder weniger begabte ZauberkünstlerInnen. Seitdem unterhält er unter diesem Namen auf Betriebsfeiern als »Mental-Magier« und in Managementkursen als »Kommunikationsexperte« das Publikum.

Kaeppel, geboren 1976, studierte Kriminalwissenschaften für den Polizeidienst. Nach eigenen Angaben war er ab 1998 zehn Jahre beim bayerischen Verfassungsschutz tätig, der seit 1994 auch im Bereich der »organisierten Kriminalität« Informationen beschafft. Ob Kaeppel im Zuge seiner Laufbahn als »Profiler« und »in der Terrorabwehr« (Pro7, 30.12.2007) wirklich »jahrelang für den Geheimdienst V-Leute angeworben« (Focus, 29.4.2011) oder ob er nur in der Kantine den KollegInnen am Nebentisch zugehört hat, sei dahingestellt. Er muss jedenfalls schon während seiner Zeit als Beamter reichlich Zeit zum Üben gehabt haben, denn schon ab 2005 trat er unter seinem bürgerlichen Namen öffentlich als Zauberkünstler auf.

Die Zauberei scheint Kaeppel auf die Dauer mehr zugesagt zu haben als die Beamtenlaufbahn, so dass er sich 2008 endgültig selbstständig machte und fortan seine Erfahrung als »Agent« als Beleg für Erfolg und Seriosität seiner Vorträge anführte.
Das Buch könnte nur ein weiterer Schritt der finanziellen Verwertung seiner Biographie sein, es verkauft sich gut und beschert ihm anhaltende Medienaufmerksamkeit. Linke Medien ignorierten die Veröffentlichung weitgehend, lediglich das MLPD-Organ Rote Fahne registrierte seinen Auftritt in einer WDR-Talkshow im Jahr 2011 und vermutete, »dass sein Auftreten zu einer PR-Strategie des Bundesamts für Verfassungsschutz gehört«. (Rote Fahne, 14.5.2011)

Diese Vermutung ist nicht ganz abwegig. Kaeppel sagt zwar selbst, der Verfassungsschutz habe nichts von seinem Buchprojekt gewusst, da er entschieden habe, sich »keine Behörde mit Reichsbedenkenträgern als Klotz ans Bein zu binden«. (Neue Osnabrücker Zeitung, 4.2.2012) Was an Kaeppels Buch aber auffällt, ist die mehrfache Betonung, dass Zusagen gegenüber V-Leuten immer und unter allen Umständen einzuhalten seien, dass der V-Mann-Führer verlässlich sein und sein Gegenüber respektvoll behandeln müsse.

Das Buch lässt sich durchaus als Werbeschrift für das V-Mann-Wesen lesen. Der unleugbare Anteil von Machtgefälle, Manipulation und Verrat wird kleingeredet und bagatellisiert, positive Werte in den Vordergrund gestellt. Die letzten Worte in der Agentenstory sind dafür bezeichnend: »‚Vertrau mir!’ sagte ich, und er folgte mir« – so endet die erfolgreiche Anwerbung. Und im Epilog, bei einer späteren zufälligen Wiederbegegnung mit dem V-Mann, macht dieser das alte konspirative Handzeichen für »Ja. Bestens. Alles okay.«

Seit einigen Jahren gibt es eine Vertrauenskrise auf dem V-Leute-»Markt«. Das NPD-Verbotsverfahren scheiterte 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht an der Frage der V-Leute, in diesem Zusammenhang wurden zahlreiche V-Leute in Nazikreisen enttarnt und die zukünftige Arbeit der Verfassungsschutzes mit V-Leuten öffentlich in Frage gestellt. Im Sommer 2006 enttarnte ein Bericht des Spiegel mehrere aktive V-Leute im linken Berliner Sozialforum. In Bayern entfachte im Dezember 2008 das Attentat auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl die Diskussion um ein NPD-Verbot und die dort tätigen V-Leute aufs Neue. Auch die Frage, ob Verena Becker eine V-Frau des Verfassungsschutzes in der RAF gewesen sei, wird seit Jahren diskutiert. Dabei wird angezweifelt, ob die Schutzgarantie der Identität von V-Leuten seitens der Nachrichtendienstes »Ewigkeitscharakter« habe oder nicht.

Für die Anwerbung von V-Leuten ist es aber unerlässlich, ihnen Verschwiegenheit und Schutz garantieren zu können. Es wäre also durchaus im Sinne des Verfassungsschutzes, öffentlichkeitswirksam die Notwendigkeit, Seriosität und Zuverlässigkeit seiner Beziehung zu V-Leuten darzustellen. Ein positiver Bericht »von außen« durch einen ausgewiesenen Experten wie Martin Kaeppel käme da gerade recht. Die recht simple, populäre Art der Beschreibung und die Werbung vor allem in Mainstreammedien dürften der Zielgruppe zukünftiger V-Leute angemessen sein.

Dass die Betreuung von V-Leuten wirklich umfassend und zuverlässig ist, darf indes bezweifelt werden. Der ehemalige V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes Erhard Abitz, der seit den 1990er Jahren vor allem auf »Autonome« angesetzt war und zu den 2006 enttarnten V-Leuten im Sozialforum gehörte, geht jedenfalls im Jahr 2012 demselben Beruf nach wie seinerzeit (Beratung im Immobiliensektor). Auch seine Einfamilienhaushälfte in einem Vorort des östlichen Stadtbezirks Hellersdorf bewohnt er unverändert. Von den Millionenbeträgen, mit denen einstmals der Verfassungsschutz dem V-Mann Volker Weingraber sein toskanisches Weingut finanzierte, kann er nur träumen.

Vielleicht auch aufgrund dieser Banalisierung ist das Spitzelunwesen für Linke heute nicht mehr so geheimnisumwittert wie in früheren Jahren. Bis in die 1990er Jahre waren es meist nur kurze, schnell hingeschriebene Flugblätter mit geringer Verbreitung, die eine zufällige Enttarnung mehr schlecht als recht bekannt gaben. Heute gibt es einen »professionelleren« Umgang mit der ständigen Bedrohung.

Eine ebenso lehrreiche wie unterhaltsame Veröffentlichung zum Thema ist das von Markus Mohr und Klaus Viehmann im Verlag Assoziation A veröffentlichte Buch »Spitzel« von 2004. Praktische Hinweise zum Umgang mit Verdachtsfällen und tatsächlichen Spitzeln gibt die erst vor wenigen Monaten erschienene Broschüre »Schöner leben ohne Spitzel« der Berliner Antifaschistischen Linken (ALB).

Die ALB-Broschüre stützt sich in wesentlichen Teilen auf den Text der englischen Gruppe ActivistSecurity. Deren Ratgeber »Infiltrators, Informers and Grasses – how, why and what to do if your group is targeted« erschien nur wenige Monate vor der Enttarnung Mark Kennedys. Bereits 2004, im Vorfeld des G8-Gipfels in Gleneagles, veröffentlichte die Gruppe einen umfangreichen Ratgeber für politische Gruppen »A Practical Security Handbook for Activists and Campaigns«, der sich neben Bespitzelung auch mit anderen Formen der Überwachung, Computersicherheit, aber auch dem Umgang mit Medien beschäftigt. (5)
Eine vergleichbare systematische Beschäftigung mit diesen Themen scheint es in Deutschland bisher nicht zu geben. Zur politischen Repression insgesamt und zur Netzpolitik im besonderes finden sich zahlreiche Initiativen, dazu kommen gelegentliche Veröffentlichungen von Gruppen oder Einzelpersonen. Auch die Bearbeitung von Traumata aufgrund von Gewalterfahrungen bei Demonstrationen wird inzwischen organisiert. Eine kompetente, ansprechbare Adresse in Sachen Bespitzelung und Selbstschutz ist hingegen scheinbar noch ein Zukunftsprojekt.

Anmerkungen:
1) www.guardian.co.uk/environment/mark-kennedy
2) der Film ist auf der Webseite von Channel 4 leider nicht mehr abrufbar. In Berlin verfügt die „Kollektivbibliothek“ im New Yorck über eine Kopie (e-Mail: kollektivbibliothek@so36.net)
3) Neurolinguistische Programmierung ist der Name einer wissenschaftlich umstrittenen Methodensammlung, die sich mit der zwischenmenschlichen Kommunikation und Wahrnehmung befasst und Techniken zur Persönlichkeitsveränderung anbietet.
4) Eine Schriftenreihe der Brühler Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Öffentliche Sicherheit
5) Die Texte sind auf der Webseite www.activistsecurity.org zu finden.

Veröffentlicht in: ak – analyse und kritik, Nr.570, 16. März 2012

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